Im 21. Jahrhundert hat das geistige Eigentum klassische Werte wie Grundstücke und Maschinen an Bedeutung längst überholt. Die zahlreichen Elemente des geistigen Eigentums bedürfen eines besonderen Schutzes.

Der Gewerbliche Rechtsschutz gehört zu den Beratungsschwerpunkten von Jones Day, weltweit und in Europa. Gerade in Deutschland werden alle wesentlichen Aspekte des gewerblichen Rechtsschutzes abgedeckt. Jones Day ist dabei eine der wenigen weltweit agierenden Kanzleien, die Mandanten durch Rechtsanwälte und Patentanwälte einen umfassenden Service bieten kann.

Die Anwälte und Patentanwälte von Jones Day sind erfahrene Spezialisten, die es gewohnt sind, weltweit und fachübergreifend zu arbeiten. Sie betreuen nationale und globale Unternehmen von der strategischen Auswahl und Anmeldung der geeigneten Schutzrechte bis zur Durchsetzung dieser Rechte, häufig in multinationalen Verfahren. Nur ein Global Player wie Jones Day kann ein so umfassendes Dienstleistungsspektrum bieten. Besonders wichtig bei Jones Day ist die Litigation, also die Durchsetzung von Ansprüchen vor Gericht.

Zum Kernbereich unserer Praxis für den gewerblichen Rechtsschutz (Intellectual Property) zählen die folgenden Tätigkeiten:

Patente und Gebrauchsmuster

Strategische Beratung und Management von Patent- und Gebrauchsmusterportfolios sowie Patentprozessführung bilden einen Großteil unserer Tätigkeit im Bereich des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Neben der Erstellung von Verletzungsgutachten und der Vertretung in Verletzungsverfahren umfasst dieser Tätigkeitsbereich auch Anmelde-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Patentamt und dem Deutschen Patent- und Markenamt. Die Durchführung von Nichtigkeits- und Löschungsverfahren gehört ebenso zum Erfahrungsspektrum der Anwälte von Jones Day wie die Durchführung von patentrechtlichen Due Diligence-Prüfungen oder die Beratung von Mandanten bei Fragen der Lizenzierung.

Marken

In Bezug auf den Markenschutz reicht die Expertise von Jones Day von strategischer Beratung und Portfolio-Management bis zur Vertretung in Anmelde- und Widerspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie dem europäischen Harmonisierungsamt. Unsere Anwälte unterstützen und begleiten Mandanten in Beschwerde- und Rechtsbeschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof bei deutschen Marken und beim Gericht 1. Instanz der Europäischen Gemeinschaften und dem Europäischen Gerichtshof im Fall von Gemeinschaftsmarken. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Beratung und Gestaltung von Lizenz- und Merchandising-Verträgen.

Geschmacksmuster, Design

Bei Design- und Geschmacksmuster führen wir die Anmeldeverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt oder - bei europäischen Geschmacksmustern - beim Harmonisierungsamt durch. Bei Geschmacksmusterstreitigkeiten vertreten wir die Mandanten in den gerichtlichen Auseinandersetzungen.

Weitere Kennzeichenrechte

Unsere Expertise erstreckt sich zudem auf Beratungs- und Dienstleistungen zum Schutz und zur Verteidigung von Werktiteln und Unternehmensbezeichnungen (Firmen, Firmenschlagworte) sowie von Domains verbunden mit der Durchsetzung von Ansprüchen gegen Domain-Grapping und Cyber-squatting und der Vertretung in alternativen Domainstreitverfahren (UDRP- und ADR-Verfahren).

Urheber- und Leistungsschutzrechte

Das Urheberrecht dient als Grundlage des Schutzes für kreative Leistungen und Werke. Ein Tätigkeitsschwerpunkt unserer Anwälte in diesem Bereich liegt bei der Beratung und Ausgestaltung von Film-, Theater-, Produktion, Lizenz-, Verlags und Autorenverträgen.

Informationstechnologie

Unser Erfahrungsspektrum auf dem Gebiet der Informationstechnologie umfasst Hardwareverträge, insbesondere Kauf- und Wartungsverträge, Softwareverträge einschließlich Open Source, insbesondere Entwicklungs-, Lizenz-Vertriebs-, Kommissions- und Pflegeverträge, Digital Rights Management Systeme, nationale und internationale IT- und BP-Outsourcingverträge und System–Integrationsverträge.

Neue Medien

Die Betreuung unserer Mandanten bezieht sich auch auf Rechtsfragen der Tele- und Mediendienste, insbesondere im Hinblick auf den Datenschutz sowie zivil- und strafrechtliche Haftung für Inhalte. Die Beratung umfasst Fragen des E-Commerce, einschließlich steuerrechtlicher Fragen, sowie Fragen zum Datenschutzrecht des unlauteren Wettbewerbs. Zu unseren Dienstleistungen zählen daneben die Verhandlung und Ausgestaltung von Verträgen für Webhosting, Linking, Banner-Werbung, etc.

Produktpiraterie

Im Bereich der Produktpiraterie umfasst die Tätigkeit von Jones Day die strategische Beratung, Durchsetzung zivilrechtlicher Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadenersatz- und Vernichtungsansprüche, Grenzbeschlagnahmen und den Einsatz strafrechtlicher Mittel zur Arretierung des Verletzervermögens. Bei ausländischen Produktpiraten, z.B. aus dem asiatischen Bereich, wird in enger Abstimmung mit den lokalen Jones Day-Büros vor Ort vorgegangen und Produktionsstätten geschlossen.

Wettbewerbsrecht

Eng verzahnt mit dem gewerblichen Rechtsschutz ist das Allgemeine Recht des lauteren Wettbewerbs. Dort berät Jones Day bei Werbekonzepten und verteidigt Mandanten gegen irreführende Werbung oder unlauteren Wettbewerb von Mitbewerbern. Weitere Tätigkeits- und Beratungsschwerpunkte sind Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen, Abwerbung von Angestellten, Absatzförderung und Kundenbindung, Aufbau und Betreuung von Vertriebssystemen sowie Schutz gegen sklavische Nachahmung technischer und ästhetischer Produktmerkmale. Spezialisiert ist Jones Day insbesondere auch auf Heilmittel-, Arzneimittel- und Lebensmittelwerbung.

Kontakte

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